TermsAndConditions
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verkaufs- und Lieferbedingungen
dichrom GmbH (Stand November 2023)
1. Allgemeines
Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Angebote der dichrom GmbH („DICHROM“) auch im Rahmen des Internetauftritts unter www.dichrom.com und www.dichrom-shop.com, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer die nachstehenden Bedingungen an. Die Einkaufsbedingungen des Käufers verpflichten DICHROM nicht, auch wenn DICHROM ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Es gelten ausschließlich die vorliegenden AGB, auch wenn die Bestellung des Käufers anderslautende Einschränkungen oder Zusätze enthält.
2. Preise
Angegebene Preise sind stets Nettopreise ohne Umsatzsteuer. Die Preisberechnung erfolgt ab Sitz des Lieferanten in EUR zzgl. der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Bei den Preisangaben in unserem Internet-Katalog handelt es sich um eine unverbindliche, orientierende Auskunft.
3. Auftragserteilung
Angebote und Aufträge werden erst dann rechtsverbindlich, wenn sie von DICHROM mit einer Auftragsbestätigung vorbehaltlos schriftlich bestätigt worden sind oder wenn DICHROM die Ware mit Rechnung an den Käufer übersandt hat. Besondere Vorgaben oder Spezifikationen sind in jedem Auftrag zu wiederholen. Angebote sind freibleibend.
4. Mindestbestellwert
Der Mindestbestellwert beträgt 150 Euro (zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer). Bei Aufträgen unter dieser Wertgrenze berechnet DICHROM – soweit nicht anders vereinbart – eine Abwicklungspauschale in Höhe von 25 Euro (zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer) für Lieferungen nach Deutschland. Die Kosten für Lieferungen entnehmen Sie bitte den Verkaufs-/Lieferbedingungen.
5. Lieferung
Der Versand erfolgt stets auf Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware die Lieferstelle von DICHROM verlässt. Die Gefahr geht auch dann mit der Absendung ab Sitz von DICHROM auf den Käufer über, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Sonderfahrten und Frachtkosten gehen zulasten des Käufers.
6. Lieferfrist
Die von DICHROM angegebenen Lieferzeiten in Angeboten und Aufträgen sind stets unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als „verbindlicher Liefertermin“ von DICHROM schriftlich bestätigt worden. Soweit höhere Gewalt oder Umstände, die der Käufer oder ein Vorlieferant zu vertreten haben, vorliegen, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang, bzw. kann DICHROM von der Lieferpflicht zurücktreten. Die Lieferung durch DICHROM steht unter dem Vorbehalt der Belieferung durch die Vorlieferanten. DICHROM wird dem Käufer unverzüglich Mitteilung machen, falls eine Lieferung durch seine Vorlieferanten nicht stattfindet und bereits erhaltene Leistungen zurückerstatten. Teilleistungen und Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig. Abschlagszahlungen dürfen wir im angemessenen Umfang in Rechnung stellen. Im Falle einer Lieferverzögerung ist der Käufer verpflichtet, auf unser Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er weiterhin auf Lieferung besteht oder wegen der Verzögerung vom Vertrage zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangt. Der Käufer ist im Falle eines von DICHROM zu vertretenen Verzugs der Lieferung zur Geltendmachung weiterer Rechte erst dann berechtigt, wenn eine von ihm nach Verzugseintritt gesetzte Nachfrist von mindestens zwei Wochen fruchtlos verstrichen ist.
7. Verpackung
Die Lieferung erfolgt immer inklusive Herstellerverpackung. Weitere Verpackungen wählt DICHROM nach den jeweiligen Erfordernissen aus. Mehrkosten, die aufgrund von produktspezifischen Besonderheiten oder zusätzlichen Verpackungen entstehen, werden gesondert in Rechnung gestellt.
8. Datenschutz
DICHROM ist berechtigt, alle relevanten Daten über den Käufer unter Beachtung der Vorschriften der DSGVO für eigene Zwecke zu verarbeiten und zu speichern.
9. Beanstandungen und Gewährleistung
Der Käufer hat unverzüglich nach Erhalt der Ware zu prüfen, ob die Beschaffenheit und Menge den vertraglichen Vereinbarungen entsprechen. Mängel, die bei der ordnungsgemäßen Prüfung der Ware feststellbar sind, und Lieferungen anderer als der bestellten Waren oder Mengen müssen innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eingang der Waren beanstandet werden. Versteckte Mängel sind sofort nach Entdeckung, spätestens aber zwölf (12) Monate nach Eingang der Ware beim Lieferanten anzuzeigen.
Unterlässt der Käufer die rechtzeitige Beanstandung, gilt die Ware hinsichtlich Beschaffenheit und Menge als vom Käufer akzeptiert. Die Garantiezeit beträgt 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart. Bei eventuellen Kulanzleistungen orientiert sich DICHROM an den jeweiligen Bedingungen der Hersteller. Beanstandete Ware darf nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis von DICHROM zurückgesandt werden. Hat der Käufer rechtzeitig Mängel oder die Lieferung anderer als der bestellten Waren beanstandet, wird die Ware nach Wahl von DICHROM umgetauscht oder gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgenommen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, räumt DICHROM dem Käufer das Recht auf Rücktritt oder Minderung ein. Bei rechtzeitig beanstandeten Fehlmengen hat DICHROM die Wahl zwischen Nachlieferung oder entsprechender Gutschrift.
10. Rücksendungen
Wird ein Auftrag vor Lieferung der Waren vom Käufer storniert, ist DICHROM berechtigt, dem Käufer alle Kosten, die durch die Stornierung entstanden sind, zu belasten. Insbesondere gilt das für Stornierungs- und Rücktrittskosten, die uns durch unsere Lieferanten in Rechnung gestellt werden. Rücksendungen von Waren, die mangelfrei sind und nicht auf das Verschulden von Dichrom zurückzuführen sind, dürfen nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis frachtfrei an unser Lager erfolgen. Für die uns entstandenen Kosten sind wir berechtigt, als Bearbeitungspauschale bis zu 15 % des Warenwertes, mindestens aber EUR 25 zzgl. Umsatzsteuer zu berechnen oder von der Gutschrift zu kürzen.
11. Haftung
Unbeschadet der Bestimmungen über die Gewährleistung sowie anderer in diesen Bestimmungen getroffener spezieller Regelungen gilt in Fällen einer Pflichtverletzung von DICHROM Folgendes:
a) Der Käufer hat DICHROM zur Beseitigung der Pflichtverletzung eine angemessene Nacherfüllungsfrist zu gewähren, welche 2 Wochen nicht unterschreiten darf.
b) Erst nach erfolglosem Ablauf der Nacherfüllungsfrist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten und/ oder Schadenersatz verlangen.
c) Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist:
aa) Schadensersatzansprüche des Käufers hinsichtlich der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von DICHROM oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DICHROM beruhen, sind weder ausgeschlossen noch beschränkt.
bb) Schadensersatz kann der Käufer nur in Fällen grob fahrlässiger Pflichtverletzung von DICHROM oder grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DICHROM verlangen sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet DICHROM – außer in Fällen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz – nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren, Schaden.
cc) Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der Reparatur für Personenschäden oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Er gilt auch nicht beim Fehlen von Eigenschaften, die ausdrücklich schriftlich zugesichert sind, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Auftraggeber gegen Schäden, die nicht am Gegenstand selbst entstanden sind, abzusichern.
dd) Bei einer Haftung aus Verletzung von Pflichten aus dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz besteht eine Ersatzpflicht nur für solche Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzung der Pflichten verursacht wurden. Die Haftung ist – soweit zulässig – auf den Wert des Produktes beschränkt.
12. Zahlungsbedingungen
Zahlungsverpflichtungen aufgrund von Warenlieferungen sind innerhalb von dreißig (30) Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfüllen, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungen durch Überweisung oder Scheck ist die Zahlungsverpflichtung erst dann erfüllt, wenn der Rechnungsbetrag dem Bankkonto von DICHROM gutgeschrieben ist. Bei Zielüberschreitungen ist DICHROM berechtigt, Zinsen in Höhe der banküblichen Zinsen, mindestens jedoch in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. DICHROM ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
13. Eigentumsvorbehalt
Alle von DICHROM gelieferten Waren bleiben Eigentum von DICHROM, bis der Käufer seine gesamten Verbindlichkeiten aus den gegenseitigen Geschäftsbeziehungen bezahlt hat. Bei der Verarbeitung der von DICHROM gelieferten Waren durch den Käufer gilt DICHROM als Hersteller und erwirbt Eigentum an den neu entstehenden Waren. Alle Forderungen aus dem Verkauf von Waren, an denen DICHROM Eigentumsrechte zustehen, tritt der Käufer schon jetzt im Umfang des Eigentumsanteils von DICHROM an den verkauften Waren, zur Sicherung an DICHROM ab. Der Käufer hat DICHROM jede Beeinträchtigung seiner Rechte an der in seinem Eigentum stehenden Ware, insbesondere Pfändungen und sonstige Beschlagnahmungen, unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen gegenüber DICHROM nicht in vollem Umfang nach, muss er auf Verlangen die Ware an DICHROM herausgeben, ohne dass DICHROM vom Vertrag zurücktritt.
14. Anzuwendendes Kaufrecht
Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.
15. Erfüllungsort
Erfüllungsort für die Verpflichtungen von DICHROM ist Haltern am See. Erfüllungsort für die Verpflichtungen des Käufers, insbesondere für die Zahlung, ist Haltern am See.
16. Gerichtsstand
Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Haltern am See ausschließlicher Gerichtsstand.
17. Wirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
Novermber 2023
Dr. Annette Dibowski
Geschäftsleitung
Verkaufs- und Lieferbedingungen (Stand November 2023)
Die Preise sind freibleibend, in EURO, ohne Umsatzsteuer, diese wird separat berechnet.
Die aufgeführten Preise gelten in der Bundesrepublik Deutschland. Abweichungen können sich durch Währungsschwankungen oder Änderung der Herstellerpreise ergeben.
Netto-Warenwert bis 150 Euro: Lieferung erfolgt unfrei (EXW Haltern am See, INCOTERMS 2020). Wir berechnen eine Versand- und Verpackungspauschale von 25 EURO.
Netto-Warenwert ab 150 Euro: Lieferung erfolgt frei Haus (CPT Empfänger in der BRD, INCOTERMS 2020).
Ausland (EU und Drittländer): Lieferung erfolgt EXW Haltern am See, INCOTERMS 2020. Falls keine Vorgabe des Käufers erfolgt, bestimmen wir den Frachtführer und berechnen dem Käufer die Versandkosten sowie alle weiteren anfallenden Kosten.
Zahlung: Ab Rechnungsdatum innerhalb 10 Tagen mit 2 % Skonto, oder innerhalb 30 Tagen netto, falls nicht anders vereinbart.
Beanstandungen: sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware möglich. Sie sind uns in jedem Falle schriftlich anzuzeigen. Eine Rücksendung der Ware darf nur mit unserem Einverständnis erfolgen. Bei berechtigten Mängeln haben wir zur Behebung die Wahl zwischen Umtausch der Ware, Nachbesserung oder Erstattung des Kaufpreises. Beanstandungen berechtigen den Käufer nicht dazu, seine Zahlung auszusetzen. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, sofern diese nicht durch grobe Fahrlässigkeit bzw. vorsätzlich erfolgt sind. Bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung unserer vertraglichen oder der gesetzlichen Pflichten ist unsere Haftung auf den voraussehbaren Schaden begrenzt; eine Haftung für Mängelfolgeschäden übernehmen wir nicht. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz werden durch obige Regelung nicht berührt.
Eigentumsvorbehalt besteht bis zur vollständigen Bezahlung der Ware.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Haltern am See.
Technische Änderungen behalten wir uns vor.
Nachdruck, auch auszugsweise, bedarf unserer schriftlichen Genehmigung.
Für Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.